Dr. Edgar Franke

Mitglied des Deutschen Bundestages

Orientierungsdebatte zur Sterbebegleitung

Wir hessischen SPD-Abgeordneten hatten bereits letzte Woche darüber diskutiert, nun folgte die „Orientierungsdebatte“ zum Thema Sterbebegleitung im Deutschen Bundestag. Diese sollte allen Abgeordneten die Möglichkeit geben, sich einen Überblick über verschiedene Meinungen bei dem komplexen Thema zu verschaffen.

Dass die Politik das Thema Sterbebegleitung mit absoluter Sorgfalt behandelt, wurde an diesem Sitzungstag deutlich. Fünf Positionspapiere, meist parteiübergreifend, lagen dem Bundestag vor. Anfang kommenden Jahres soll es eine zweite Debatte geben, wenn Gesetzesentwürfe vorliegen, eine weitere, wenn diese von den Fachausschüssen diskutiert wurden.

Eine Gesetzgebung ist Ende nächsten Jahres vorgesehen. Es wird keinen Fraktionszwang bei der Abstimmung geben, weil dieses Thema eine Gewissensentscheidung ist.

Viereinhalb Stunden lang ging es im Kern darum, ob und wie Sterbebegleitung und Sterbehilfe gesetzlich anders geregelt werden soll als heute. Auch Edgar Franke, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses sprach hierzu im Plenum.

Allgemeiner Konsens war, dass die Palliativversorgung und das Hospizwesen ausgebaut werden müssen.


 

 

 

Ullrike Gottschalck und Edgar Franke berichten wieder aktuell aus Berlin. Hier geht es zur Ausgabe vom 14. November 2014...


 

Klares Votum der SPD Schwalm-Eder erwartet 

Auf der geplanten SPD-Versammlung zum Thema SuedLink (siehe Veranstaltungshinweis links aus der HNA vom 23.10.14) erwartet der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Edgar Franke ein klares Votum seiner Parteigenossen. „In der aktuellen Situation ist die Trasse abzulehnen“, betont der Bundestagsabgeordnete.

 

 

Franke unterstützt Resolution für mehr Transparenz bei Suedlink-Planung

Das bisherige Vorgehen der Firma TenneT schaffe keine Akzeptanz für die Nord-Süd-Gleichstromtrasse, so Franke weiter. Im Gegenteil, die Zweifel an einer sachlichen begründeten Linienführung würden immer mehr genährt.

Eine erste Resolution vieler betroffener Bundestagsabgeordneter entlang der geplanten SuedLink-Trasse wurde mit einem freundlichen Brief und weiteren Gesprächsangeboten beantwortet.

„Das ist zu wenig“, so Franke. Zwar führe Tennet zahlreiche Informationsveranstaltungen in den betroffenen Kommunen durch. Aber die von allen gewünschte Klarheit über den Entscheidungsweg stehe bis heute aus.

Nun kommt es zu einer weiteren Resolution. Diese Resolution werde Franke auch unterzeichnen. Sofern nicht hierauf eingegangen würde, bleibe es weiter beim konsequenten NEIN! zur geplanten Stromtrasse

 

Hier geht es zur Resolution und weiteren Infos zum Thema...


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    Plenum

    27.11.2014

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    27.11.2014

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    27.11.2014

    Namentliche Abstimmung - Änderungsantrag GRÜNE

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    28.11.2014

    Parlamentarisches Frühstück, Arzneimittelverblisterer


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