Dr. Edgar Franke

Mitglied des Deutschen Bundestages

Aktuelles aus dem Wahlkreis und der Region

HNA Sieben: 15 Themen zum Wochenende

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Gudensberg beantwortet den Fragebogen des neuen HNA-Magazins. Darin überrascht er nicht nur mit Antworten zu seiner Lieblingsserie.

Hier geht es zum Fragebogen...


Schwälmer Allgemeine

"Wir für den Schwalm-Eder-Kreis" - Das ist nicht nur irgend ein weiterer Slogan, das bedeutet Politik für die Menschen vor Ort!

In Schwarzenborn wurde das heute beim Spatenstich für das Medizinische Versorgungszentrum wieder einmal sichtbar.

 


Ich arbeite weiterhin daran, mit SPD-Bürgermeister Jürgen Kaufmann die medizinische Versorgung für Schwarzenborn abzusichern!

 

 

 

 

Das wollen wir auch für die gesamte ländliche Region absichern!


nh24

Frankenberger Allgemeine


Frankenberger Allgemeine


Franke lädt Jugendliche zum Zukunftsdialog ein

Nachwuchspolitikerinnen und -politiker gesucht 

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel Zukunftsdialog in Berlin zu bewerben. „Das Planspiel bietet jungen Menschen eine einmalige Chance, den Politikbetrieb hautnah zu erleben und eigene Ideen einzubringen“, sagt der SPD-Abgeordnete Dr. Edgar Franke.

Das Planspiel Zukunftsdialog ist eine spielerische, aber realistische Simulation der Arbeit der SPD- Bundestagsfraktion. „Ziel ist es, jungen Menschen einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion im Deutschen Bundestag zu vermitteln.“, so der Abgeordnete. Drei Tage lang werden rund 100 Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende aus ganz Deutschland in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und über politische Zukunftsfragen diskutieren.

Die Nachwuchspolitiker tagen Mitte Oktober in den Gebäuden des Deutschen Bundestags. Hier entwickeln sie gemeinsame Konzepte zu verschiedenen Politikbereichen wie Wirtschaft oder Arbeit, Integration oder Bildung. Ihre Beratungsergebnisse präsentieren die Jugendlichen am Ende den „echten“ Abgeordneten. Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren.

Interessierte werden gebeten, eine kurze schriftliche Bewerbung mit Angaben zu Alter, Person und Ausbildung an edgar.franke@remove-this.wk.bundestag.de zu senden. In diesem Schreiben soll die Motivation für die Teilnahme dargestellt werden. Die Bewerbungsfrist endet am 30. Juni 2016. Alle Informationen sind auch unter www.spdfraktion.de/planspiel abrufbar. 

lokalo24

Pressemeldung

„Europa braucht aktive Europäer!“

So vielfältig die Beiträge bei der Jahreshauptversammlung der überparteilichen EUROPA-UNION Schwalm-Eder e.V. im Michelsberger Gemeinschaftshaus auch waren, eine Erkenntnis und eine Forderung waren immer da: die politischen Probleme unserer Zeit lassen sich nur gemeinsam von den Staaten und Völkern lösen.  Mark Weinmeister (Guxhagen), Staatssekretär im hessischen Europaministerium, und Bundestagsabgeordneter Dr. Edgar Franke (Edermünde) riefen in ihren Grußworten die Regierungen der 28 EU-Mitgliedstaaten zu konstruktiver, solidarischer Zusammenarbeit auf. Beide würdigten ebenso wie Landtagsabgeordnete Regine Müller und Schwalmstadts Erster Stadtrat Detlef Schwierzeck das ehrenamtliche Engagement der EUROPA-UNION, die seit 25 Jahren ein Bürgerbüro unterhält und jeden Montag ab 17 Uhr zu offenen Treffen einlädt.

Nach den Berichten der Kreisvorsitzenden Marianne Hühn (Oberaula), des Schatzmeisters Dirk Kaltschnee (Schwalmstadt) sowie der Kassenprüfer Helmut Koch (Homberg) und Volker Gleim (Guxhagen-Büchenwerra) erfolgte die Wiederwahl des Geschäftsführenden Vorstands; Stellvertretende Vorsitzende sind Volker Damm (Willingshausen-Wasenberg), Georg Keil (Ottrau), Karl Schmidt und Marco Trümner (beide Schwalmstadt); für die Kasse sind Dirk Kaltschnee und Jörg Staloch zuständig, das Protokoll führt Birgit Werner (alle Schwalmstadt). Für die moderne Computeranlage mit Zugang in alle Medien wird noch ein zuständiges Mitglied gesucht.

Dem Gesamtkreisvorstand gehören neben acht Ehrenmitgliedern und fünf kooptierten Vertretern von SPD, CDU, FDP, FWG und Grünen jetzt vierzehn Beisitzer/innen an, die alle Regionen des Großkreises repräsentieren. Neu gewählt wurden Marietta Buthmann (Schwalmstadt) und Helmut Koch (Homberg), ansonsten erfolgte Wiederwahl. Den Kreis Hersfeld-Rotenburg vertritt Mercedes Thiel (Bad Hersfeld). Weiterhin besteht die Möglichkeit, Jugendliche und zivilgesellschaftliche Organisationen zur Mitwirkung einzuladen.

„Unser Verband  ist seit 1946 als unabhängige Bürgerbewegung für ein friedlich vereintes Europa aktiv und pflegt im Schwalm-Eder-Kreis ein Netzwerk für europäisches Engagement,“ erklärte die wiedergewählte, seit sechs Jahren amtierende Kreisvorsitzende, die zugleich Stellvertretende Landesvorsitzende ist und gemeinam mit Roland Hühn auch bei internationalen Treffen agiert.

Beim Finanzamt ist der Verein für seine Ziele und Aktivitäten als gemeinnützig anerkannt.

Nach ausführlicher Diskussion beschloss die wie immer gut besuchte Versammlung den Budgetplan und das Jahresprogramm. Schwerpunkte sind die Europawoche ab 3. Mai mit dem Rahmenthema „Europa und die Medien“ sowie die deutsch-französischen Jubiläumstreffen in Cléon d'Andran vom 16. bis 23.7.2016, also gleich in der ersten Ferienwoche. Auskünfte und Anmeldungen sind ab sofort möglich im EUROPA-Bürgerbüro Schwalmstadt (Tel. 06691-919776 bzw. per Email eu.schwalm@remove-this.t-online.de) oder bei Volker Damm in Wasenberg.

Hessisch-Niedersächsische-Allgemeine, Melsunger Allgemeine

Hessisch-Niedersächsische-Zeitung

Schwälmer Allgemeine

Neujahrsempfang mit MdB Franke - Meldung auf nh24

Lothar Ditter (Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Frankenhain / Florshain ) und Dr. Edgar Franke (MdB). ©Foto: privat

Schwalmstadt-Florshain. Der SPD Ortsverein Frankenhain | Florshain lädt am 22. Januar 2016 um 19 Uhr zu seinem Neujahrsempfang in das Dorfgemeinschaftshaus nach Florshain ein. Ehrengast und Hauptredner ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Edgar Franke aus Gudensberg, wie Thomas Dittschar am Donnerstag berichtet.

Weitere Gäste werden die Landtagsabgeordnete Regine Müller, der Unterkreisvorsitzende Jürgen Kaufmann, der Stadtverbandsvorsitzende Daniel Helwig und der 1. Stadtrat Schwalmstadts, Detlef Schwierzeck, sein.

»An diesem Abend wird der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Daniel Helwig das Wahlprogramm der SPD Schwalmstadt für die Kommunalwahl am 06. März 2016 vorstellen«, informiert Dittschar. (wal | pm}


Junge Medienmacher für Workshop gesucht

Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 24. bis 30. April 2016 im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum dreizehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Der Wahlkreisabgeordnete Dr. Edgar Franke (SPD) möchte auch Bewerber aus dem Schwalm-Eder-Kreis für die Teilnahme gewinnen und begleiten.

Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

„Eine andere Heimat“ lautet der Titel der Veranstaltung. Aktuell wird Deutschland Zufluchtsort für viele heimatlos gewordene Flüchtlinge. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschäftigen sich mit der Frage, ob Deutschland für Geflüchtete zu einer anderen Heimat werden kann, und ob Deutschland damit auch zu einer anderen Heimat für die hiesige Gesellschaft wird.

Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem journalistischen Beitrag zum Thema des Workshops. Eingereicht werden können Artikel, Video-/Audiobeiträge oder Fotoarbeiten.

Nähere Informationen zum Workshop und den Bewerbungsbedingungen finden sich auf der Homepage http://www.jugendpresse.de/bundestag.

 

Bewerbungsschluss ist der 28. Februar 2016. 


Frankfurter Allgemeine Zeitung

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Hessisch-Niedersächsische-Allgemeine

Heimat-Nachrichten

Pressemeldung zur Flüchtlingsunterbringung im Schwalm-Eder-Kreis


Infomobil des Deutschen Bundestages in Fritzlar

Besucher vor dem Infomobil am Paul-Löbe-Haus (©DBT/ Simone M. Neumann )

Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist vom 12. bis zum 14. Oktober 2015 auf dem Marktplatz in Fritzlar zu Gast. Die täglichen Öffnungszeiten sind am 12. und 13.10.2015 von 9.00 bis 18.00 Uhr sowie am 14.10.2015 von 9.00 bis 14.00 Uhr.

Das Infomobil ist bundesweit unterwegs, um den Bürgerinnen und Bürgern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments näher zu bringen. Das Angebot umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Das Infomobil verfügt über eine überdachte Bühne, einen Großbildschirm für die Vorführung von Filmen sowie Online-Zugänge u.a. zu den Seiten des Deutschen Bundestages. Honorarkräfte stehen für Fragen vor Ort zur Verfügung.


Der SPD Bezirk Hessen Nord begeht sein 70jähriges Bestehen seit der Wiedergründung nach dem Kriegsende in 1945. Hierzu wird Edgar Franke anlässlich des Sommerfestes des Unterbezirks Werra-Meißner am Samstag in Waldkappel-Bischhausen für den Bezirksvorstand reden.

Die Rede wird im Anschluss hier veröffentlicht.

 

 


Ich freue mich, dass Michael Roth unserer Einladung zu einer Diskussionsveranstaltung gefolgt ist. Zusammen mit der Landtagsabgeordneten Regine Müller begrüße ich den Staatssekretär im Auswärtigen Amt.


Frankenberger Allgemeine vom 14.08.15

Nächste Sprechstunde in Frankenberg

Am 3. August 2015 ab 14.00 Uhr in Frankenberg, Obermarkt 5 im gemeinsamen Büro von Dr. Daniela Sommer (MdL) und Dr. Edgar Franke (MdB).

Jetzt anmelden unter Telefon 06451 6590.


Die Sommertour startet...


Waldecksche Landeszeitung

Frankenberger Zeitung


Herzlichen Glückwunsch!

 

 

Claus Steinmetz, der für die SPD in Wabern im Schwalm-Eder-Kreis als Bürgermeister kandidiert hat, ist ein überragender Wahlsieg mit über 60% der Wählerstimmen gegen zwei weitere Kandidaten gelungen. 


Frankenberger Allgemeine



Frankenberger Allgemeine

Eröffnung des DRK Beratungszentrums in Gemünden

 

Ein Modellprojekt in dem barrierefreies Wohnen, Beratung und Betreuung unter einem Dach angeboten wird. Mit Geschäftsführer Peter, Kreis-Chef Dr. Bluttner und Rechtsanwalt Becker sowie MdL Dr. Sommer.


Wahlkampfauftakt von Landrat Dr. Reinhard Kubat

 

Wahlkampfauftakt von Landrat Dr. Reinhard Kubat in Marienhagen bei ihm zu Hause auf seinem Hof.

Alt-Landrat Dr. Dr. Horst Bökemeier, die Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer, der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Christoph Weltecke sowie der 1. Kreisbeigeordnete der Grünen Jens Deutschendorf und die Kreisvorsitzende der Grünen in Waldeck-Frankenberg Caroline Tönges haben neben vielen anderen Reinhard Kubat ihre Unterstützung zugesagt!


Hessisch-Niedersächsische-Zeitung

Gastfamilien gesucht

Wahlkreisfahrt nach Berlin

Nordhessen wieder in Berlin! In dieser Woche hat mich eine Besuchergruppe aus dem Schwalm-Eder-Kreis und aus Frankenberg in Berlin besucht. Auf dem Programm stand auch ein Gespräch im Paul-Löbe-Haus. Dabei wurden aktuelle gesundheitspolitische Themen ebenso diskutiert wie die Finanzkrise in Griechenland. Anschließend hat die Gruppe eine Plenardebatte von der Besuchertribüne des Reichstages aus verfolgen.

Hessengipfel 2015

Hessengipfel der Sozialdemokratischen Partei im osthessischen Friedewald. Im Mittelpunkt stehen unsere kleinen Städte und Gemeinde - unsere Heimat. 

Auf dem Bild von links: Oberbürgermeister Dr. Ullrich Maly (Präsident des Deutschen Städtetages), MdL Nancy Faeser (Generalsekretärin der SPD Hessen), MdL Günter Rudolph (Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion), Landratskandidat Winfried Becker (Schwalm-Eder-Kreis), MdB Dr. Edgar Franke und TSG, MdL Thorsten Schäfer-Gümbel (Vorsitzender der SPD Hessen).

Frankenberger Allgemeine


SPD-Unterbezirk wählt Winfried Becker

 

Winfried Becker soll der SPD-Kandidat für die Landratswahl am 29. März 2015 sein.

 

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Unterbezirksvorstand nominiert Winfried Becker

Pressemeldung

 

SPD-Kreisvorstand nominiert einstimmig Winfried Becker

 

Borken. Der Vorstand der SPD-Schwalm-Eder hatte bereits am 13. Dezember Winfried Becker (Guxhagen) einstimmig zum Kandidaten für die Landratswahl am 29. März vorgeschlagen. Becker soll nach einem parteiinternen Nominierungsverfahren auf der SPD-Vertreterversammlung am 17. Januar in Borken als Kandidat gewählt werden.

 

Winfried Becker hat die öffentliche Verwaltung von der Pike auf erlernt. Er war büroleitender Beamter, dann 14 Jahre Bürgermeister der Gemeinde Guxhagen, Kreistagsabgeordneter und ist seit 2003 Erster Kreisbeigeordneter des Schwalm-Eder-Kreises und damit Vize-Landrat.

 

Er ist im Schwalm-Eder-Kreis stark verwurzelt: als Ehemann und Vater von drei Kindern, als langjähriger aktiver Feuerwehrmann, Gewerkschaftsmitglied und als Kreisvorsitzender des Deutschen Roten Kreuzes.

 

Bereits seit über einem Jahr führt er mit Herz und Verstand und besonderen fachlichen Geschick die Kreisverwaltung in Vertretung des inzwischen verstorbenen Landrats Frank-Martin Neupärtl. Er beweist damit seine außerordentlichen Fähigkeiten, eine moderne Verwaltung erfolgreich für den Schwalm-Eder-Kreis führen zu können. „Winfried Becker hat bereits bewiesen, dass er die Tradition guter sozialdemokratischer Arbeit in Schwalm-Eder, von August Franke über Jürgen Hasheider bis Frank-Martin Neupärtl, fortsetzen will und kann“, so der SPD-Vorsitzende und MdB Dr. Edgar Franke.

 

Bei ihm stehen immer die Menschen im Vordergrund, so Franke weiter. Themen wie die kommunale Energiewende mit bezahlbaren Strompreisen, Sozialpolitik vor Ort, gut ausgestattete Schulen, oder etwa die Beitragsstabilität in der Abfallwirtschaft und eine ausreichende Finanzierung der Kommunen und damit auch die Zukunft des Schwalm-Eder-Kreises, sind bei ihm in besten Händen, betont Edgar Franke abschließend.



Besuch der Fa. Linss in Malsfeld

Von links: Bürgermeister Herbert Vaupel (Malsfeld), Dr. Edgar Franke, Geschäftsführer Jens Wulf, Fraktionsvorsitzender Heinz Schneider (SPD Malsfeld) und Ulrike Klevinghaus (Fa. Linss).

Zusammen mit Bürgermeister Herbert Vaupel und SPD-Fraktionsvorsitzender Heinz Schneider hat der Bundestagsabgeordnete Dr. Edgar Franke der Walter Linss Nachf. GmbH einen Besuch abgestattet.

Empfangen wurden Sie von Geschäftsführer Jens Wulf und Mitarbeiterin Ulrike Klevinghaus.

Gegenstand des Gesprächs waren die Praxisprobleme durch eine Spezialregelung im Umsatzsteuerrecht, dem Reverse-Charge Verfahren. Bei diesem Verfahren verlagert sich die Unsatzsteuerschuld bei bestimmten Leistungen auf den Käufer. Ein Bürokratiemonster droht zu entstehen. Dr. Franke wird das Anliegen in die SPD-Bundestagsfraktion zur Erörterung vorlegen.



Podiumsdiskussion an der Ursulinenschule in Fritzlar

Im Rahmen der Podiumsdiskussion mit Oberschülern an der Ursulinenschule in Fritzlar wurden die Ursachen und Folgen der Ukraine-Krise sowie die Frage, wie sich der Westen gegenüber Russland verhalten soll, kontrovers diskutiert.

 

Bericht und Fotostrecke...


Hessisch-Niedersächsische-Allgemeine


"Tag der offenen Tür" - Besuch der Bait-ul-Muquiet Moschee in Wabern

 

 

"Tag der offenen Tür" der Bait-ul-Muquiet Moschee von der Ahmadiya Muslim Jamaat Gemeinde in Wabern. Der Dialog der Religionen und Kulturen ist wichtig, um das gegenseitige Verstehen und die Toleranz in unserer Gesellschaft zu fördern. Die Moschee ist interessanterweise die einzige in Deutschland, deren Innenbereich fast vollständig mit Lehm erbaut wurde. Sie liegt zwar etwas versteckt im Gewerbegebiet in Wabern ist aber auch architektonisch - gerade auch im Hinblick auf die Innenausstattung - durchaus sehenswert.



Feuerwehrleute aus dem Waldecker Land zu Besuch in Berlin


Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Röhrenfurth zum Thema: „Gesundheits- und Pflegepolitik in einer älter werdenden Gesellschaft“

Pressemeldung

 

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, ASF Röhrenfurth, Irmtraud Paul  hat kürzlich  zu einer Veranstaltung mit MdB Dr. Edgar Franke zum Thema: „Gesundheits- und Pflegepolitik in einer älter werdenden Gesellschaft“  in das DGH eingeladen. Als Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag wollte  Dr. Edgar Franke den Frauen die jetzt geplante Reform mit einem in die Zukunft gerichtetem Systemwechsel  mit der Einstellung von wesentlich mehr Personal  aufzeigen.

Die Vorsitzende Paul konnte über 30 interessierte Frauen und Männer begrüßen. Wegen einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages zu den geplanten Waffenlieferungen in den Irak übernahm die stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Heike Wüst den Vortrag.

In Kürze wird der Bundestag über den Entwurf des 1. Pflegestärkungsgesetzes ausführlich debattieren. In 2015 wird das Gesetz in Kraft treten und damit wertvolle Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen umsetzen. Dazu gehört die Erhöhung der Pflegeleistungen um vier Prozent, der Ausbau von Auszeiten für Angehörige durch eine bessere Vereinbarkeit der Kurzzeit- und der „Verhinderungspflege“, die Erhöhung des Zuschusses für den altersgerechten Umbau der eigenen Wohnung und die Investition in mehr Betreuungskräfte für Pflegeeinrichtungen.

Diese und andere Maßnahmen werden sich unmittelbar positiv auf die Lebenssituation von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen auswirken.
Die Neuausrichtung ist nach der langen Phase von politischen Ankündigungen und Versprechungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung ein erster wichtiger Schritt. Es müssen in dieser Legislaturperiode noch weitere folgen, damit Pflegebedürftige, Pflegepersonen und Pflegekräfte nachhaltig unterstützt und entlastet werden.

Die im jetzigen Gesetzentwurf verankerten Leistungsverbesserungen sind dringend notwendig. Eine systematische Veränderung der Sicht auf den Pflegebedürftigen wird jedoch erst mit der Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs erfolgen. Denn dieser neue Pflegebedürftigkeitsbegriff gewährleistet einen Perspektivenwechsel von der Mangelerhebung zum Teilhabebedarf.

Der neue Pflegebegriff leitet einen Systemwechsel ein. Weg von der Minutenpflege, hin zu einem Ansatz, der den Pflegebedürftigen und seinen gesamten Pflege- und Betreuungsbedarf in den Blick nimmt. Die Frage, ob ich mich allein waschen und anziehen kann, ist nach der aktuellen Systematik für die Einteilung in die Pflegestufe entscheidend. Nicht aber die Frage, wie selbstständig ich meinen Alltag planen und bewältigen kann, ob ich soziale Betreuung benötige und welchen Bedarf ich habe, um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff bedeutet daher nicht nur, dass Menschen mit kognitiven Beeinträchtigung wie beispielsweise Demenzerkrankte endlich im System mit körperlich beeinträchtigten Pflegebedürftigen gleichgestellt werden. Er ermöglicht den ganzheitlichen Blick auf den Menschen.

Im Koalitionsvertrag hat die SPD  vereinbart, dass die Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs „so schnell wie möglich“ und „in dieser Legislaturperiode“ erfolgt. Es darf deshalb kein Zweifel aufkommen, dass die mit dem 1. Pflegestärkungsgesetz einsetzende Erprobungsphase auch zu einer tatsächlichen Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs führt. Dieses Ziel bereits im 1. Pflegestärkungsgesetz gesetzlich festzuhalten, würde das Vertrauen der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen in den gesamten Reformprozess stärken.

Gute Pflege ist nicht zum Nulltarif zu haben. Deshalb wird die nun in zwei Stufen vereinbarte Beitragssatzerhöhung in der Pflegeversicherung von der Bevölkerung breit unterstützt. Die SPD hatte mit dieser Forderung Wahlkampf gemacht und dafür viel Zuspruch erfahren.

Die Verwendung der erhöhten Beitragsmittel muss jedoch auch dem hohen Anspruch genügen, den die Bevölkerung in die damit finanzierten Leistungen setzt. Die im Gesetzesentwurf vorgesehene Verwendung von 0,1 Beitragssatzpunkten für den kapitalgedeckten Aufbau eines sogenannten Pflegevorsorgefonds wird sich an diesen Erwartungen messen lassen müssen. Die Anlage der Beitragsgelder in einem Fonds ist voraussichtlich mit einem hohen Realwertverlust verbunden. Zudem soll es mit dem vorgelegten Gesetzentwurf möglich sein, mit den Beitragsgeldern der Versicherten an den Aktienmärkten zu spekulieren.

Menschenwürdige und gute Pflege kann nur gewährleistet werden, wenn wir heute anfangen, in die Ausbildung von Pflegefachkräften zu investieren. Statt mit Geld zu spekulieren, könnten wir jetzt beginnen, dafür zu sorgen, dass für diesen schönen und anstrengenden Beruf ausreichend Pflegefachkräfte arbeiten können und wollen. Mit den aus 0,1 Beitragssatzpunkten jährlich fließenden 1,2 Milliarden Euro ließen sich im Jahr 70 000 Ausbildungsplätze finanzieren. Das wäre eine Vorsorge, die wirklich generationengerecht ist. Denn Pflegebedürftige brauchen eines: Menschen, die für sie da sind und für sie sorgen.

Mit der Einführung der Pflegeversicherung im Jahr 1995 hat sich die Lebenssituation von Menschen mit Pflegebedarf grundlegend verbessert. Seitdem wurde die Pflegeversicherung immer wieder an die gesellschaftlichen Herausforderungen angepasst. Die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs muss jetzt gelingen. Darüber hinaus müssen wir dringend in das Pflegepersonal investieren.

Pflege kommt nicht immer laut daher. Sie betrifft einen Bereich des Lebens, in dem es darum geht, dass Menschen ihre Würde behalten können und die Solidarität der Gesellschaft greift. Wir werden mit dem 1. Pflegestärkungsgesetz einen wichtigen Schritt für eine umfassende Pflegereform machen. Weitere Schritte werden folgen.

Heike Wüst bedankte sich für die lebhafte Diskussion. Der Pflegestützpunkt des Schwalm-Eder-Kreises in Homberg, im Kreishaus Parkstraße 6 gibt weitere Informationen und Hilfe für Ratsuchende; Tel.: 05681 – 775-249 – Frau Sonja Weidel.


Sprechstunde in Frankenberg

Frankenberger Allgemeine vom 22. August 2014

Al Wazir zu Lärmschutzmaßnahmen an der A 49

Der Hessische Verkehrsminister Tarek Al Wazir hat nun auf das Schreiben von Dr. Edgar Franke geantwortet (Siehe Nachricht vom 30. Mai 2014).


Stellungnahme zu SuedLink - Schreiben an die Bürgerinitiativen im Schwalm-Eder-Kreis


Gespräche über das Projekt SuedLink

Im Bild links: TenneT Geschäftsführer Lex Hartmann.

Das Projekt SuedLink, eine 800 Kilometer lange Gleichstromtrasse (die sog. 380 KV-Überlandleitung) von Schleswig-Holstein nach Bayern, befindet sich derzeit in der Vorbereitungsphase. 

Die Projektpartner TransnetBW und TenneT haben einen Vorschlag für einen Korridor vorgelegt. Die Trasse, die ja auch durch unseren Wahlkreis führt, wird - zum Teil nicht zu Unrecht - im Detail sehr kritisch diskutiert! Insbesondere im Altkreis Melsungen als auch in Fritzlar und Homberg ist die Trassenführung erheblich kritisiert worden.

In Berlin laufen die Diskussionen mit den Vertretern von TransnetBW und TenneT. Zuletzt beim Industrietalk der SPD-Bundestagsabgeordneten. Anwesend war da u.a. der Geschäftsführer Lex Hartmann.

Wir werden die Bürgerinitativen über das Gespräch informieren. Denn der Planungsprozess muss absolut transparent stattfinden.


Pressemitteilung: Koalition mobilisiert neun Milliarden Euro für Bildung und Wissenschaft

Berlin. Anlässlich der Verständigung der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf die Verteilung der im Koalitionsvertrag vereinbarten 9 Mrd. Euro für Bildung erklärt MdB Dr. Edgar Franke (SPD): „Insgesamt neun Milliarden Euro wird der Bund zusätzlich in dieser Legislaturperiode für die Finanzierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung  aufwenden. Damit setzt der Bund gerade in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte ein wichtiges Signal.“

Durch die Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund gewinnen die Länder Spielräume für Investitionen in Schulen und Hochschulen von jährlich rd. 1,17 Mrd. Euro und zwar dauerhaft und schon 2015. Die SPD wolle gleichzeitig eine substanzielle BAföG-Erhöhung durchsetzen, so der Abgeordnete weiter.

Hessen profitiere davon, dass der Bund die Bafög-Zahlungen an Schüler und Studenten künftig allein finanziert. Durch die Bafög-Reform spare das Land Hessen allein 81 Millionen Euro. 

 Die Landesregierung dürfe die Einsparungen nun nicht zweckentfremden, sondern müsse das Geld für den Ausbau von Ganztagsschulen, der Inklusion, für Kitas und frühkindliche Bildung und im Hochschulbereich einsetzen. Investitionen in die Bildung unserer Kinder seien direkte Investitionen in die Zukunft.

„Wir schaffen für die Hochschulen mehr Planungssicherheit, weil sie der Bund künftig auch institutionell fördern kann“, ergänzt Franke. Damit entstünden neue Kooperationsmöglichkeiten im Wissenschaftsbereich, die dringend gebraucht würden.

Die Fortsetzung des Hochschulpaktes von Bund und Ländern stelle zudem sicher, dass auch weiterhin all diejenigen, die ein Studium aufnehmen wollen, auch die gleiche Chance auf einen Studienplatz haben. Mit der Einigung habe diese Koalition für die Bildung und Wissenschaft strukturell und langfristig bereits jetzt viel erreicht.

 


Einsatz für BI Lärmschutz

Edgar Franke im Gespräch mit dem Hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir. Foto: Quehl

Dr. Edgar Franke nutzte die A49-Informationsveranstaltung in Schwalmstadt, um den Hessischen Verkehrsminister, Tarek Al- Wazir persönlich anzusprechen. Es geht um den Lärmschutz in der Gemarkung Holzhausen (Edermünde).

Franke hatte bereits mit einem Schreiben an den Leiter von Hessen Mobil, Burkhard Vieth, auf die Zustände hingewiesen. Mit den Antworten Vieths im Rahmen der Informationsveranstaltung war Franke jedoch nicht zufrieden. "Vieth ist einige Antworten schuldig geblieben!", betonte er. Da war es nur konsequent, den Verkehrsminister direkt anzusprechen.

Franke hat die Anliegen noch einmal schriftlich zusammengefasst und dem Verkehrsminister zukommen lassen. "Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, umfassend informiert zu werden," so Franke weiter. Er erwartet nun eine baldige Antwort auf die offenen Fragen, gerade im Hinblick auf den Fahrbahnbelag.


Reha sichert Beschäftigung und vermeidet Pflege

Bad Wildunger Fachleute diskutierten mit Bundes- und Landespolitikern

Klausurtagung zur Bedeutung der Rehabilitation

Bad Wildungen. Bad Wildungen und Reinhardshausen zählen zur Spitzengruppe der deutschen Heilbäder und Kurorte. Mit 18 großen Reha-Kliniken ist das Bäderzentrum zugleich bedeutendster Standort der medizinischen Rehabilitation in Deutschland.

Inhaber und Geschäftsführer der heimischen Klinikunternehmen trafen sich auf Einladung der Stadt Bad Wildungen und des Landkreises Waldeck-Frankenberg Anfang der Woche mit führenden Politikern aus dem Deutschen Bundestag, dem Hessischen Landtag, der Landesregierung, dem Regierungspräsidenten, der Kreisspitze, Bürgermeister Zimmermann und Vertretern der Spitzenverbände der Kliniken und der Hessischen Heilbäder in der Bad Wildunger Wandelhalle zum Gedankenaustausch.

Ziel dieser Klausurtagung war es, den politischen Entscheidern auf allen Ebenen die überragende Bedeutung und den großen Nutzen der medizinischen Rehabilitation für die Gesellschaft und den einzelnen Menschen zu verdeutlichen. Zentrales Thema und Anliegen der Inhaber und Geschäftsführer der Bad Wildunger Reha-Kliniken war dabei das Reha-Budget bzw. die bedarfsgerechte Finanzierung der erforderlichen  Rehabilitationsleistungen, um z.B. Schwerstverletzte wieder fit für den Arbeitsmarkt zu machen. Die politischen Vertreter konnten schließlich konkrete Beispiele von hochkompetenten Rehabilitationsleistungen und etliche Anregungen für ihre Arbeit im Gesundheitswesen mitnehmen, um den Stellenwert der Rehabilitation weiter voranzustellen.

Pressemitteilung der Staatsbad Bad Wildungen GmbH.

Die Teilnehmer der Klausurtagung mit Dr. Edgar Franke (3. von links) und Mitarbeiter Michael Höhmann (2. von links. Foto: Pfeil

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