Dr. Edgar Franke

Mitglied des Deutschen Bundestages

Zu Gast beim portugiesischen Gesundheitsausschuss mit einer deutschen Delegation und der Drogenbeauftragten

 

 

Themen waren nicht nur Fragen der allgemeine Gesundheits-, sondern auch der Drogenpolitik. Vor allen wurden die Vor- und Nachteile der Entkriminalisierung des Konsums von bestimmten Drogen in beiden Staaten debattiert und die grundsätzlichen politischen Ansätze besprochen.


Gespräch mit Schweizer Gesundheitsminister Dr. Alain Berset

In meiner Funktion als Vorsitzender des Gesundheitsausschusses habe ich den Gesundheitsminister der Schweiz, Herrn Bundesrat Dr. Alain Berset, und den Schweizer Botschafter Tim Guldimann im Gesundheitsausschuss empfangen.

In unserem gemeinsamen Gespräch haben wir fast das gesamte Spektrum der gesundheitspolitischen Themen debattiert. Insbesondere über die Sterbehilfe, welche in der Schweiz keine Regelung erfahren hat, die ärztliche Versorgung auf dem Land, Fragen der Qualitätsorientierung und die Unterschiede der Krankenkassensysteme unser beider Länder.

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Professorin Dr. Wanka zu Gast

Bundesbildungs- und Forschungministerin Johanna Wanka war am 18. März im Gesundheitsausschuss zu Gast.

Über zwei Stunden haben wir mit ihr ganz verschiedene Themen besprochen. Von dem Reformbedarf und den Kosten des Medizinstudiums bis hin zu Fragen, wie man erreicht, dass Mediziner nach dem Studium auch tatsächlich in der medizinischen Versorgung arbeiten. Ferner wurden ausführlich auch Zukunftsthemen im Bereich der Schnittstelle Forschung und Gesundheit angesprochen.


Ärztezeitung


gesundheitshauptstadt berlin

Am 25. Februar habe ich gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit im Deutschen Bundestag, Rudolf Henke, die Unterschriften des Spitzenverbandes der Heilmittelverbände e.V. zur Kampagne "38,7 % mehr wert." entgegengenommen. Die Kampagne verfolgt das Ziel, die Honorare für physiotherapeutische Leistungen deutlich zu erhöhen.

Quelle: http://www.gesundheitsstadt-berlin.de/180000-menschen-unterstuetzen-forderung-der-physiotherapeuten-5773/

Auf dem Bild zu sehen sind v.l.n.r.: Michael N. Preibsch, Andrea Rädlein (Deutscher Verband für Physiotherapie), Dr. Edgar Franke, Rudolf Henke, Stefanie Fimm (auch Deutscher Verband für Physiotherapie) und Heinz Christian Esser (Bundesarbeitsgemeinschaft der Heilmittelverbände).

Quelle: OPG Operation Gesundheitswesen, Ausgabe 02/2015

Anhörung: Beabsichtigte und unbeabsichtigte Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts überprüfen

Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BT-Drucksache 18/1613 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/016/1801613.pdf18/1613) am Mittwoch, dem 5. November 2014 von 14:00 bis 15:00 Uhr im Anhörungssaal 3 101, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH).

Sachverständige:

Prof. Dr. Lorenz Böllinger

Daniel Brombacher

Dr. Raphael Gaßmann

Dr. Jörg Gölz

Kerstin Jüngling

Dr. Harald Hans Körner

Hans-Günter Meyer-Thompson

Jörn Patzak

André Schulz

Werner Sipp

Prof. Dr. Heino Stöver

Prof. Dr. Rainer Thomasius 


Gesundheitsministerin aus Luxemburg zu Gast

In meinem Berlin Büro hatte ich die sozialdemokratische Gesundheitsministerin aus Luxemburg Lydia Mutsch zum Frühstück zu Gast. Begleitet wurde Ministerin Mutsch aus ihrem Ministerium von Dr. Dorothee Knauf-Hübel und Anne Calteux, aus der luxemburgischen Botschaft kam Botschaftsrat Claude Faber dazu.

Gegenstand des interessanten und aufschlussreichen Gesprächs waren vor allem Fragen im Zusammenhang mit der ärztliche Versorgung, wie die Niederlassungsfreiheit oder die Feminisierung der Medizin. Aber auch die Themen e-Health, Arzneimittelpreise, Auswahlkriterien des Medizinstudiums sowie der Ablauf einer parlamentarischen Beratung im Bundestag und in den Gesundheitsausschusssitzungen kamen zur Sprache.

AIDS Aktion der AG Gesundheit

Der AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion gehören alle Mitglieder der SPD-Fraktion im Gesundheitsausschuss an.


Viele Gespräche mit Repräsentanten des Gesundheitswesens

Als Vorsitzender des Gesundheitsausschusses werden ich um viele Termine gebeten. Viele Gespräche führe ich mit unterschiedlichen Repräsentanten des Gesundheitswesens.

Mit Dr. Wolfram Hartmann, Christel Schierbaum und Stephan Eßer diskutierten am 26. Juni 2014 hochengagierte Vertreter des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte mit mir darüber, wie man gesundheitliche Versorgung für Kinder und Jugendliche weiter verbessern kann. Die Themen gingen dabei von Fragen der Prävention, des Impfschutzes bis hin zu Kinderrechten.
Deutsche Diabeteshilfe: Nicole Mattig-Fabian, Geschäftsführerin von diabetesDE, Dr. Dietrich Garlichs, Geschäftsführer der DDG und die Leiterin Gesundheitspolitik, Dr. Stefanie Gerlach treffen den Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Dr. Edgar Franke (Mitte).
Pfizer Deutschland: Martin Fensch, Geschäftsführer Pfizer Deutschland GmbH und Pfizer Pharma GmbH, Johannes Schwarz, Betriebsratsvorsitzender Pfizer Deutschland GmbH und Pfizer Pharma GmbH, Dr. Christoph Heinemann, Teamlead Governmental Relation & Policy Affairs, Pfizer Deutschland GmbH, Melanie Kanzler, Senior Manager Governmental Relation & Policy Affairs Pfizer Deutschland GmbH
Mit meinem Kollegen Matthias Ilgen war ich in seinem Wahlkreis unterwegs! Wir besuchten die Westküstenklinik in Heide. Dann ging es nach Tönning zur Veranstaltung "SPD-Bundestagsfraktion vor Ort".
 
 

Pressemitteilung: Absicherung für Hebammen

Berlin/Borken. Freiberufliche Hebammen sind für alle werdenden Mütter ein unverzichtbarer Bestandteil der Versorgung. Sie sind bedeutsame Begleiter ins Leben und tragen hohe Verantwortung für die Gesundheit von Mutter und Kind. Das führt aber zu erheblichen Haftungsrisiken.

Im Gesundheitsausschuss wurde unter meiner Leitung ein Bericht des Gesundheitsministeriums zur aktuellen Situation der Hebammen eingefordert und diskutiert. Dabei hatte die Bundesregierung zugesichert, dass die gestiegenen Haftpflichtprämien ausgeglichen werden. Zudem wurde eine Arbeitsgruppe im Ministerium angekündigt, die langfristige Lösungen für die Hebammen erarbeiten soll. Zu der Arbeitsgruppe gehören Vertreter der Hebammen, der Versicherungswirtschaft und der Krankenkassen sowie verschiedene Bundesministerien und das Kanzleramt. Die Arbeitsgruppe hat jetzt ihren Abschlussbericht veröffentlicht und die Bundesregierung darauf reagiert.

Schwangere und junge Mütter sollen auch weiterhin auf eine flächendeckende Hebammenhilfe zurückgreifen und den Geburtsort frei wählen können. Da aber die Prämien für die Haftpflichtversicherung der Hebammen im Juli 2014 steigen, sollen die Krankenkassen die Hebammenvergütung entsprechend anpassen. Die Krankenkassen sollen dazu einen Sicherstellungszuschlag einführen.

Der weitere Anstieg der Haftpflichtprämien soll begrenzt werden. Das Gesundheitsministerium prüft mit den beteiligten Ressorts und den Kranken- und Pflegeversicherungen, auf den Regress im Kranken- und Pflegebereich zu verzichten. Dennoch müssen durch Behandlungsfehler geschädigte Kinder und Familien angemessen unterstützt werden. Das wird noch zu klären sein.

Die Vergütung von Hebammenleistungen soll aber so gestaltet werden, dass freiberuflich tätige Hebammen von ihrem anspruchsvollen und wichtigen Beruf gut und angemessen leben können.


AOK Forum Aktuell, Ausgabe 2/14


Deutsches Ärzteblatt, Ausgabe 4/2014


Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses

Konstituierungssitzung am 15. Januar 2014: Im neuen Gesundheitsausschuss des Bundestages sitzen 37 Abgeordnete, Vorsitzender ist Dr. Edgar Franke (SPD). © PAG www.gerechte-gesundheit.de/news/aktuell/detail/news-eintrag/2014/1297.html

Ausschuss für Gesundheit (37 Mitglieder)

Vorsitzender: Dr. Edgar Franke (SPD)


Ordentliche Mitglieder

CDU/CSU: Ute Bertram, Michael Hennrich, Rudolf Henke, Hubert Hüppe, Erich Irlstorfer, Dr. Roy Kühne, Dr. Katja Leikert, Karin Maag, Reiner Meier, Maria Michalk, Dietrich Monstadt, Lothar Riebsamen, Erwin Rüddel, Heiko Schmelzle, Tino Sorge, Jens Spahn, Thomas Stritzl, Emmi Zeulner;

SPD: Heike Baehrens, Burkhard Blienert, Sabine Dittmar, Dr. Edgar Franke, Dirk Heidenblut, Marina Kermer, Hilde Mattheis (Sprecherin der AG Gesundheit in der SPD-Bundestagsfraktion), Helga Kühn-Mengel, Bettina Müller, Mechthild Rawert, Martina Stamm-Fibich;

Die Linke: Kathrin Vogler, Harald Weinberg, Birgit Wöllert, Pia Zimmermann;

Bündnis 90/Die Grünen: Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, Kordula Schulz-Asche, Dr. Harald Terpe;

 

Stellvertrende Mitglieder:

CDU/CSU: Stephan Albani, Heike Brehmer, Alexandra Dinges-Dierig, Jutta Eckenbach, Dr. Georg Kippels, Wilfried Lorenz, Gisela Manderla, Dr. Georg Nüßlein, Sylvia Pantel, Albert Rupprecht, Christina Schwarzer, Gabriele Schmidt, Sebastian Steineke, Johannes Steiniger, Stephan Stracke, Astrid Timmermann-Fechter, Heinz Wiese, Prof. Dr. Matthias Zimmer;

SPD: Ulrike Bahr, Bärbel Bas, Ulrich Frese, Wolfgang Hellmich, Heidtrud Henn, Gabriele Katzmarek, Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach (stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher des Fraktionsvorstandes für Gesundheit), Kerstin Tack, Bernd Westphal, Dagmar Ziegler, N.N.;

Bündnis 90/Die Grünen: Markus Kurth, Brigitte Pothmer, Corinna Rüffer, N.N. (vom/15.01.2014)


Franke Vorsitzender des Gesundheitsausschusses

Die 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages haben sich am Mittwoch, dem 15. Januar 2014, konstituiert.

Nach seiner Nominierung durch die Fraktion am Dienstag, dem 21. Januar 2014, wurde Edgar Franke auch im Rahmen der Konstituierung des Gesundheitsausschusses von den Ausschussmitgliedern zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt.

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