Dr. Edgar Franke

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Gespräch Krankenhausstrukturgesetz in der SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen

Im SPD-Fraktionssaal im Reichstagsgebäude haben wir heute mit Vertretern der niedersächsischen Krankenhauslandschaft und Betriebsräten über den Entwurf des Krankenhausstrukturgesetz intensiv diskutiert. Einigkeit bestand darin, dass wir in Zukunft Geld nicht mehr mit der Gießkanne verteilen wollen, sondern dass Qualität und Modernisierung der Strukturen Maßstab der Reform sein müssen, aber gleichzeitig eine ausreichende Finanzierung der Pflege in den Krankenhäusern zu gewährleistet ist. Deshalb werden wir noch die eine oder andere Vorschrift im Gesetzgebungsverfahren nachjustieren. 

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