Dr. Edgar Franke

Mitglied des Deutschen Bundestages

Dr. Edgar Franke ist der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Opfer und Hinterbliebenen terroristischer Straftaten im Inland.


Gespräch mit den Leitern der Versorgungsverwaltung

Gespräch über die Reform des Sozialen Entschädigungsrechts mit den Leitern der Versorgungsämter der Länder in Berlin.

Mir geht es als Opferbauftragter der Bundesregierung vor allen Dingen darum, dass die Heilbehandlung bei den Opfern von Terror und schweren Gewalttaten mit allen „geeigneten Mitteln“ durchgeführt wird.

 

Interview der Woche in SWR2


Deutscher Sozialgerichtstag

Beim Deutschen Sozialgerichtstag wurde ich in meiner Funktion als Opferbeauftragter der Bundesregierung zum Thema „Der Mensch im Mittelpunkt der Sozialpolitik oder im Bermuda-Dreieck“ vom ehemaligen Herausgeber des Tagesspiegels und jetzigen Beraters der Chefredaktion Gerd Appenzeller interviewt.

Es ging in dem Interview und der anschließenden Publikumsdiskussion mit Sozialrichtern, Verwaltungsfachleuten, Sozialarbeitern und Fachanwälten für Sozialrecht nicht nur darum, wohin sich das Sozialrecht entwickelt. Anerkannt wurde, dass sich gerade im Bereich des Opferschutzes viel getan habe. Die Belange der Opfer sind inzwischen fester Bestandteil unserer Strafprozessordnung. Auch wurde betont, dass die Verdreifachung der Härteleistungen für Opfer von terroristischen Anschlägen und die rückwirkende Verdreifachung der Hinterbliebenenleistungen für Angehörige auch von NSU-Opfern positiv sei.

Allerdings müsse auch das soziale Entschädigungsrecht verbessert werden. Die Meinung aller war, dass auch Opfer von allgemeiner Gewaltkriminalität insbesondere bei vorsätzlichen Tötungsdelikten auch besser entschädigt werden sollten. Ich habe zugesagt, diese Argumente in die parlamentarischen Beratungen mitzunehmen.


8. Fachkonferenz der Deutschen Feuerwehren

Impulsreferat zur Eröffnung des Bundesfachkongresses der Feuerwehren. Begrüßt wurde ich vom Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs und dem Vizepräsidenten Dr. Christoph Weltecke und habe dann die Funktion des Opferbeauftragter der Bundesregierung vorgestellt und auch die Schnittstellen zur Feuerwehr dargestellt. Als Opferbeauftragter bin ich zentraler Ansprechpartner für Opfer und Hinterbliebene terroristischer Straftaten. In meinem Vortrag habe ich auch betont, dass der weitere Aufbau von Strukturen für den Ernstfall von zentraler Bedeutung ist. Wir müssen sicherstellen dass die Zusammenarbeit von allen Akteuren im Bereich des Opferschutzes im Falle eines Anschlags gelingt.

Am Rande dieser Fachtagung habe ich mich auch mit den israelischen Experten Ruvie Rogel, Deeputy CEO des Community Stress Prevention Centers und Orna Peleg, Director des israelischen Traumazentrums austauschen können.

Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung

HNA

Frankfurter Allgemeine Woche


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